Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Verkauf von Waren
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: „AGB“) gelten für alle über den Online-Shop geschlossenen Verträge zwischen Studio Eight GmbH & Co. KG, vertreten durch die persönlich haftende Gesellschafterin Studio Eight Verwaltungs-GmbH, diese vertreten durch die Geschäftsführer Ronja Rupalla, Andreas Hormuth und Oliver Hormuth, Huttenstraße 22, 76646 Bruchsal, Germany, Telefon: +49 160 91405910, E-Mail: hello@thestudioeight.com (nachfolgend „Verkäufer“) und den Kunden (nachfolgend „Kunde“). Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB.
(2) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert. Dies gilt auch, wenn der Verkäufer der Einbeziehung nicht ausdrücklich widerspricht.
(3) Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern gem. § 13 BGB als auch gegenüber Unternehmern gem. § 14 BGB.
(4) Der Kunde ist Verbraucher gem. § 13 BGB, soweit der Zweck der georderten Lieferungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer gem. § 14 BGB jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation und Bewerbung von Waren im Online-Shop stellen kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar.
(2) Kunden können aus dem Sortiment Waren, insbesondere Möbel und Designobjekte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ geben sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Abschicken der Bestellung können die Kunden die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn sie durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in ihren Antrag aufgenommen haben.
(3) Der Verkäufer sendet dem Kunden daraufhin eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in der die Bestellung nochmals aufgeführt wird und die die Kunden über die Funktion „Drucken“ ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. In dieser E-Mail oder in einer separaten E-Mail, jedoch spätestens bei Lieferung der Ware, wird den Kunden der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, AGB und Auftragsbestätigung) vom Verkäufer auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierausdruck) zugesandt (Vertragsbestätigung). Der Vertragstext wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(4) Bestellungen von Lieferungen ins Ausland können nur ab einem Mindestbestellwert berücksichtigt werden. Der Mindestbestellwert kann den im Online-Shop bereitgestellten Preisinformationen entnommen werden.
(5) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
§ 3 Lieferbedingungen
(1) Der Verkäufer ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
(2) Vom Verkäufer angegebene Lieferzeiten berechnen sich vom Zeitpunkt der Auftragsbestätigung, vorherige Zahlung des Kaufpreises vorausgesetzt (außer beim Rechnungskauf). Sofern für die jeweilige Ware im Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie bei Standardprodukten 5 bis 7 Tage und bei maßgefertigten Produkten in der Regel 6 Wochen.
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung keine Exemplare der vom Kunden ausgewählten Ware verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist die vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Ware nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
(5) Es bestehen die folgenden Lieferbeschränkungen: Der Verkäufer liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse angeben können: Mitgliedstaaten der Europäischen Union, Schweiz.
§ 4 Preise und Versandkosten
(1) Sämtliche Preisangaben sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
(2) Versandkosten sind in den Preisangaben nicht angegeben. Der Preis, ggf. einschließlich Umsatzsteuer und anfallender Versandkosten, wird in der Bestellmaske angezeigt, bevor die Kunden die Bestellung absenden.
(3) Wenn der Verkäufer die Bestellung durch Teillieferungen erfüllt, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Wunsch des Kunden, werden für jede Teillieferung Versandkosten berechnet.
(4) Wenn die Kunden die Vertragserklärung wirksam widerrufen, können sie unter den gesetzlichen Voraussetzungen die Erstattung bereits bezahlter Kosten für den Versand zu ihnen (Hinsendekosten) verlangen.
(5) Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. Ist der Kunde Verbraucher, trägt der Verkäufer das Versandrisiko.
(6) Kunden haben im Falle eines Widerrufs des Kaufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Kunden können mit den im Onlineshop angegebenen Zahlungsmethoden bezahlen.
(2) Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung nur bis zu einem Warenbestellwert von 100 EUR möglich.
(3) Kunden können die in Ihrem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
(4) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommen die Kunden bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall haben sie dem Verkäufer für das Jahr Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn sie die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz, wenn sie die Bestellung als Unternehmer abgegeben haben.
(5) Die Verpflichtung zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Verkäufer nicht aus.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.
§ 7 Gewährleistung
(1) Der Verkäufer haftet für Sach- oder Rechtsmängel gelieferter Waren nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt zwei Jahre und beginnt mit der Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist auf vom Verkäufer gelieferte Waren 12 Monate.
(2) Etwaige vom Verkäufer gegebene Verkäufergarantien für bestimmte Waren oder von den Herstellern bestimmter Waren eingeräumte Herstellergarantien treten neben die Ansprüche wegen Sach- oder Rechtsmängeln im Sinne von Absatz (1). Einzelheiten des Umfangs solcher Garantien ergeben sich aus den Garantiebedingungen, die den Waren gegebenenfalls beiliegen.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Absätze (1) und (2) gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die sich aus den Absätzen (1) und (2) ergebenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Verkäufer und der Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Datenschutz
Detaillierte Informationen zum Datenschutz, insbesondere zum Umfang der Verarbeitung der Daten und zu ihren gesetzlichen Rechten, finden die Kunden in der Datenschutzerklärung des Verkäufers unter: https://www.thestudioeight.com/de/datenschutzrichtlinie
§ 10 Urheberrechte
Der Verkäufer hat an allen Bildern, Filme und Texten, die im Online-Shop veröffentlicht werden, Urheberrechte. Eine Verwendung der Bilder, Filme und Texte, ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers nicht gestattet.
§ 11 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung nach EGBGB Anlage 1 zu Art. 246a § 1 Abs. 2 Satz 2
Fundstelle: BGBl. I 2013, 3663 - 3665
§ 12 Schlussbestimmungen
(1) Der Verkäufer ist zu einer Teilnahme an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht bereit oder verpflichtet.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Wenn die Kunden die Bestellung als Verbraucher abgegeben haben und zum Zeitpunkt ihrer Bestellung ihren gewöhnlichen Aufenthalt in einem anderen Land haben, bleibt die Anwendung zwingender Rechtsvorschriften dieses Landes von der in Satz 1 getroffenen Rechtswahl unberührt.
(3) Wenn die Kunden Kaufmann sind und ihren Sitz zum Zeitpunkt der Bestellung in Deutschland haben, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Im Übrigen gelten für die örtliche und die internationale Zuständigkeit die anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.